Wer beim Fahren am Straßenrand den roten Blitz aufleuchten sieht, zweifelt nur selten an der Richtigkeit der Messung. Viele Bußgeldbescheide werden daher von geblitzten Autofahrern ohne Hinterfragen akzeptiert und bezahlt. Doch die Erfahrung zeigt: Fehler bei Geschwindigkeitsmessungen kommen häufiger vor, als Betroffene zunächst annehmen.
Gründe, warum ein Bußgeldbescheid anfechtbar ist, gibt es viele. So ist es möglich, dass die Geschwindigkeitsmessung technisch nicht korrekt vorgenommen wurde oder Geräte unsachgemäß bedient wurden. Insbesondere im Rahmen der Justierung am Anfang passieren viele Fehler. Nicht immer liegt die Ursache für ein unrechtmäßiges Blitzerfoto allerdings bei den Geräten und ihrer Bedienung. Auch eine fehlerhafte oder unzureichende Beschilderung kann einen übermittelten Bußgeldbescheid außer Kraft setzen.
Blitzerfoto lässt Fahrer nicht eindeutig erkennen: Diese Möglichkeiten haben Betroffene
Laut dem deutschen Gesetz muss der Fahrer problemlos erkennbar sein, um für eine Geschwindigkeitsüberschreitung mithilfe eines Blitzers belangt werden zu können. Es kommt aber durchaus vor, dass dies nicht immer ohne Einschränkungen möglich ist. Lichtspiegelungen oder auch schlechte Wetterverhältnisse können dazu führen, dass das Blitzerfoto nur unscharf ist. Kann sich ein Autofahrer auf dem übermittelten Blitzerfoto nicht ausnahmslos erkennen, sollte er bei der zuständigen Behörde die Akteneinsicht beantragen. Es ist durchaus möglich, dass das zugestellte Blitzerfoto eine schlechtere Qualität hat als die Abbildung, die in der behördlichen Datenbank zu finden ist.
Ein scharfes oder zumindest verwertbares Blitzerfoto ist aber nicht die einzige Möglichkeit, einen Fahrer zu identifizieren. Die Behörden können hier auch auf andere Maßnahmen zurückgreifen. So gab es bereits Fälle, in denen durch die mitfotografierte Person auf dem Beifahrersitz verwertbare Rückschlüsse auf den Fahrer gezogen wurden. Auch Zeugenaussagen können für die weitere Vorgehensweise genutzt werden.
Blitzerfoto wegen Überholvorgang
Ein Blitzer kann aber auch dann auslösen, wenn ein überholendes Fahrzeug zu schnell unterwegs ist. Betroffene Autofahrer fürchten dann, dass ihnen aufgrund des Überholvorgangs ein falscher Bußgeldbescheid zugestellt wird. Die moderne Lasertechnik macht dies aber beinahe unmöglich. So können moderne Blitzersäulen mittlerweile die beiden Fahrspuren separat erfassen und demnach auch die dort gefahrenen Geschwindigkeiten klar einem Fahrzeug zuordnen. Anders sieht es jedoch bei älteren stationären Blitzern aus, die mit Radartechnik arbeiten und keine separate Spurzuordnung besitzen. Hier kann es passieren, dass die Zuordnung fehlerhaft ist. Daher ist es wichtig, dass die betroffenen Autofahrer in diesem Fall den Kontakt zur Behörde suchen, um den Sachverhalt klarzustellen.
Blitzerfoto von hinten: Ist der Bußgeldbescheid rechtmäßig?
Noch immer hält sich die Annahme, dass Blitzerfotos von hinten unrechtmäßig sind, wacker. Dem ist aber immer dann nicht so, wenn der Fahrer identifizierbar ist. Tatsächlich kann es sich aber in vielen Fällen lohnen, gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch einzulegen. Wer sich unrechtmäßig geblitzt fühlt, sollte also bei einem Heckfoto unbedingt reagieren.
Wie lässt sich ein fehlerhaftes Blitzerfoto anfechten?
Wenn Autofahrerinnen und Autofahrer sicher sind, dass das Blitzerfoto und damit der Bußgeldbescheid sowie die Messung falsch sind, kann gegen diese Einspruch eingelegt werden. Dies ist innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Zustellung (nicht des Ausstellungsdatums) möglich. Allerdings müssen Autofahrer konkrete Zweifel an der Messung vorbringen. Die Behörde trägt grundsätzlich die Beweislast für den Verstoß. Wer hier auf Nummer sicher gehen möchte, entscheidet sich am besten für die Zusammenarbeit mit einem Anwalt für Verkehrsrecht. Dieser kann auch dabei helfen, zunächst Einsicht in die Akten zu erhalten.
Erfahrene Anwälte können hier oftmals auf wichtiges Hintergrundwissen zurückgreifen. So kennen sie zum Beispiel Messgeräte, die häufig Fehlerquellen zeigen oder bei denen die Messung oftmals fehlerhaft ist.
Was passiert, wenn der Einspruch akzeptiert wird?
Gelingt es, konkrete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Messung zu begründen, haben sie nichts zu befürchten. Die Sanktionen werden in diesem Fall zurückgezogen. Dies betrifft Bußgelder ebenso wie mögliche Fahrverbote.
Worauf sollte bei einem Einspruch geachtet werden?
Wer Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einlegen möchte, sollte dies schriftlich tun. Spezielle Formulare müssen dabei keinen Einsatz finden - ein selbst erstelltes Anschreiben reicht an dieser Stelle aus. Wichtig ist, dass der Einspruch rechtzeitig eingeht und auch das Wort “Einspruch” klar verwendet wird. Schon das Anschreiben sollte genutzt werden, um zu erklären, warum der betroffene Fahrer der Annahme sei, dass der Bußgeldbescheid unrechtmäßig ist. Hier kann auch um eine Akteneinsicht gebeten werden.
Wichtig ist, dass auf dem Einspruch das Aktenzeichen des Bußgeldbescheids vermerkt ist. So lässt sich beides optimal zuordnen. Nach dem eingegangenen Einspruch wird der Fall erneut geprüft. Die Beamten berücksichtigen dabei die Erklärungen des Autofahrers und entscheiden erneut über den Fall.
Wenn die Beamten ebenso feststellen, dass die Messung falsch und der Bußgeldbescheid damit unrechtmäßig ist, wird das Verfahren eingestellt. Andernfalls kann die Behörde den Fall an das zuständige Amtsgericht abgeben. Ob es tatsächlich zu einem Gerichtsverfahren kommt, hängt vom Einzelfall ab. Die Behörde kann das Verfahren auch einstellen oder der Betroffene kann nach Aufrechterhaltung des Bescheids selbst eine gerichtliche Entscheidung beantragen. Autofahrer, auf die ein Gerichtsverfahren zukommt, sollten sich dringend um einen erfahrenen Verkehrsrechtsanwalt bemühen.
