1. Grevenbroich

Ankommen in Berlin: Daniel Rinkerts erste Wochen im Deutschen Bundestag

Ankommen in Berlin: Daniel Rinkerts erste Wochen im Deutschen Bundestag : Wie passen der Kühe Abgase in eine hochoffizielle „Richtlinie“?

Kühe und ein(e) „GIRL“ – das sind die ersten Aufgaben, die Daniel Rinkert als neuer Bundestags-Abgeordneter der SPD vor der Brust hat. Dabei will er möglichst viel Zeit auch weiterhin in seinem Wahlkreis zwischen Erft, Gillbach und Rhein verbringen. Deswegen hat er Polit-Reisen nach Marokko und London abgesagt...

„Ankommen. Zuhören. Verstehen.“ Das seien aktuell seine Hauptaufgaben, postuliert der in den Bundestag nachgerückte SPD-Politiker. Dabei ist das mit dem Ankommen in Berlin schon nicht ganz einfach.

Sein Abgeordnetenbüro in der siebten Etage des Paul-Löbe-Hauses – mit Blick auf Spree und Bahnhof – hat er natürlich zugewiesen bekommen und bezogen. Eine kleine Wohnung für die Sitzungswochen zu finden, ist dagegen deutlich schwieriger. „Ich habe Tausch-Wohnungen auf ,Immo-Scout‘ gefunden. Ich habe aber nichts zum Tauschen“, lacht Rinkert.

So hat er bis Ende des Jahres erst einmal ein Hotelzimmer „durchgebucht“. In seinem Abgeordnetenbüro hängen ein paar Anzüge, „damit ich nicht immer den ganz schweren Koffer mitnehmen muss.“

In der SPD-Bundestags-Fraktion sei er „sehr herzlich aufgenommen“ worden, betont Daniel Rinkert. Insbesondere Fraktions-Vorsitzender Rolf Mützenich, dessen Wahlkreis ja direkt an den hiesigen stoße, sei „sehr menschlich“. Wenn man sich begegne, frage er immer sofort: „Brauchst Du was? Kann ich was für Dich tun?“

Auch den Umgang mit den beiden dienstälteren Kollegen aus dem Wahlkreis lobt Rinkert: Mit Bijan Djir-Sarai (FDP) habe es schon gemeinsame Initiativen gegeben. Dies liege ja auch nahe, weil die Parteien in der Regierung zusammenarbeiten würden. Aber auch mit Hermann Gröhe (CDU) gebe es den Austausch: „Wenn wir uns auf dem Flur treffen, dann quatschen wir auch.“

Wichtig natürlich, in welche Ausschüsse Rinkert von seiner Fraktion entsandt wird: Der Grevenbroicher wird in den kommenden Jahren ordentliches Mitglied im Tourismus-Ausschuss und im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sein. Außerdem wird er als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen mitwirken.

Im Umwelt-Ausschuss wurde er zudem als „Berichterstatter Immissionen“ bestellt. Daniel Rinkert muss hier also schnell zum Spezialisten avancieren. Sein erstes Thema ist das „Tierhaltungskennzeichnungsgesetz“. Da geht es unter anderem um die Abgase, die Kühe erzeugen, wenn sie auf freien Weiden stehen... Hierzu soll eine „Geruchsimmissions-Richtlinie“ (abgekürzt „GIRL“) aufgelegt werden.

  • Sie tauschten sich über den Strukturwandel
    Djir-Sarai, Rinkert und Steinmetz tauschen sich über Strukturwandel aus : Blaupause für Deutschland?
  • ⇥Quelle: RWE
    Update: Reaktionen : 80 Megawatt Batteriespeicher in Neurath
  • Grenadierkorps-Geschäftsführer Christian Ohligs, Schirmherr und Oberst
    Wo man sich anmelden kann : Stefan Sürth ist Schirmherr des Neujahrsschießens 23!

Auch im Tourismus-Ausschuss gab es keine Schonzeit für den neuen Bundestags-Abgeordneten: Schon am vergangenen Mittwoch musste er seine Fraktion beim „Deutschen Touristen-Tag“ auf dem Podium vertreten. Seine Kontrahentin von der CDU: Ex-Ministerin Anja Karliczek. Unter anderem ging es um Nachhaltigkeit in der Urlaubsbranche. Daniel Rinkert gesteht locker ein, dass es nach nur einer Ausschusssitzung „erst mal nur die Oberfläche“ sei, „die man sehen kann.“

Deswegen hat er auch zwei Auslandstrips (nach Marokko in Sachen Tourismusförderung und nach London in Sachen Strukturwandel) abgesagt. Die hätten sich nämlich zudem mit den Grevenbroicher Haushaltsberatungen überschnitten, die Rinkert auf keinen Fall verpassen will.

„Ich will im Wahlkreis so ansprechbar sein wie auch in der Vergangenheit“, betont er. Sein kommunalpolitisches Engagement soll die Klammer sein und bleiben.

Und er macht gleich mal deutlich, dass er 2025 wieder für den Bundestag kandidieren will – „sofern die Partei das möchte“. Es habe immerhin zwölf Jahre gedauert, bis die Grevenbroicher SPD wieder einen Bundestags-Abgeordneten hatte „und das soll nicht nach drei Jahren wieder vorbei sein“.

Ein strammes Programm, das da in den ersten Monaten auf Daniel Rinkert wartet, weshalb er sich in vielen Themenbereichen ganz einfach auf die Expertise seiner Fraktionskollegen verlassen müsse: „China-Strategie? Da habe ich keine Zeit für“, betont er.

(Gerhard P. Müller)