Die „grüne“ Fraktion in Rommerskirchen wird in der kommenden Ratssitzung die Abwahl des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters Harry Marquardt unterstützen.
Hintergrund sei der Austritt des Amtsinhabers aus der SPD-Fraktion, über deren Liste und im Rahmen des gemeinsamen Wahlvorschlages er ursprünglich in das Amt gewählt wurde. Gunnar Dykstra für die Fraktion: „Mit seinem Schritt hat sich die politische Grundlage verändert, auf der dessen Wahl vor einem Monat beruhte. Harry Marquardt und die drei weiteren Mitglieder der neu gegründeten Fraktion ,WfR’ wussten schon zum Zeitpunkt der Wahl im November, dass sie kurz darauf die SPD-Fraktion verlassen würden.“
Die mit einem stellvertretenden Bürgermeister verbundenen repräsentativen Aufgaben setzten jedoch Vertrauen, klare Zuordnungen und die Fähigkeit zur Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen voraus.
Dieses Fundament sehen die „Grünen“ durch seinen Fraktionswechsel nicht mehr gegeben. Dykstra: „Obwohl stellvertretende Bürgermeister nicht zwangsläufig nur aus den größten Ratsfraktionen benannt werden müssen, wurde bei den voraus gegangenen Abstimmungen zu Ausschüssen und Ämtern ausdrücklich der SPD und keiner anderen Fraktion die Rolle des zweiten Bürgermeisterstellvertreters zugesprochen. Insbesondere an der Person Harry Marquardt hatte es in diesen Verhandlungen bereits Kritik gegeben, jedoch bestanden sowohl Bürgermeister Mertens als auch die SPD-Fraktion ausdrücklich auf dessen Nominierung. Eine Neuwahl schafft nun wieder Klarheit für alle Beteiligten und stärkt damit die demokratische Kultur im Gemeinderat.“
Die „Grünen“ sehen es als ihre Pflicht an, „die Integrität des Amtes und eine transparente, nachvollziehbare Besetzung sicherzustellen. Eine Neubesetzung mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten der SPD-Fraktion bietet die Möglichkeit, das Vertrauen des Gemeinderates in die Arbeit der stellvertretenden Bürgermeister zu stärken und die Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen wieder auf die zuvor vereinbarte Grundlage zu stellen.“ Aus diesen Gründen unterstütze die Fraktion die von Stephan Kunz (FDP) beantragte Abwahl.
Bürgermeister Martin Mertens betonte auf Nachfrage, dass ihm weder ein Antrag der FDP (die sei auch gar nicht antragsberechtigt) noch der „Grünen“ vorliege. Entsprechend der geltenden Fristen könnte er zudem erst in der Sitzung Ende Februar behandelt werden.
Außerdem warnte er davor, politischen Disput an einzelnen Personen festzumachen und diese dadurch zu verunglimpfen.
